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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Charity Pride gemeinnützige GmbH
Stand: 11. Juni 2010
§ 1 Geltungsbereich & Abwehrklausel
(1) Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops Charity Pride gemeinnützige GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen. Diese werden nur dann wirksam, wenn sie von dem Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
§ 2 Vertragsabschluss / Zustandekommen des Vertrages
(1) Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein bindendes Kaufangebot abzugeben. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
(2) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn Charity Pride gemeinnützige GmbH die bestellte Ware an Sie verschickt und den Versand mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt, spätestens mit Anlieferung der Ware bei Ihnen.
Über bestellte Waren aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande; das Gleiche gilt hinsichtlich nicht in der Lieferung enthaltenen Waren, sofern zuvor keine Versandbestätigung verschickt wurde und der Kaufvertrag deswegen mit der Anlieferung der Ware beim Kunden zustande kommt.
(3) Mit Abgabe der Daten durch Sie wird Charity Pride gemeinnützige GmbH berechtigt, die für die Geschäftsabwicklung erforderlichen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern, zu verarbeiten und insoweit an Dritte weiterzugeben, als dies für die Abwicklung des Geschäftes erforderlich ist.
(4) Der Internetshop steht in deutscher Sprache zur Verfügung. Der Vertragstext wird bei uns gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Sie können Ihre Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.
(5) Das zur Bestellung erforderliche Passwort dürfen Sie nicht an Dritte weitergeben. Im Falle einer Weitergabe stehen Sie auch für Bestellungen des Dritten ein. Für jegliche Bestellungen mit Ihrem Passwort und daraus resultierender Forderungen kommen Sie auf.
§ 3 Widerrufsrecht
WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsrecht
Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail), oder - wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und nicht vor der Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
Charity Pride gemeinnützige GmbH
Mozartstr. 5
D - 40479 Düsseldorf
Mail: kundenservice@charitypride.com
Fax: 0049-(0) 211 - 165 369 2
Die Rücksendung der Ware hat an folgende Adresse zu erfolgen:
Diakoniewerkstätten kreuznacher diakonie - Betrieb Asbacher Hütte
An der Landstraße 160
D - 55758 Asbacher Hütte
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Die Ware ist auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Die Rücksendung sollte versichert erfolgen, hierzu empfehlen wir den Versand im Umschlag als Wertbrief national mit der Deutschen Post erfolgen, womit die Sendung versichert ist, nachverfolgt werden kann und Sie zudem einen Beleg über die Rücksendung erhalten. Bewahren Sie, wenn möglich, den Versandbeleg als Nachweis auf, um etwaige Problemen mit der Rücksendung schnell klären zu können.
Besteht kein Widerrufsrecht, haben Sie die Kosten einer Rücksendung und einer erneuten Zusendung zu tragen.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.
Erfolgte die Zahlung der retournierten Ware per Kreditkarte, so erfolgt die Gutschrift durch eine Überweisung des Geldbetrages auf ein deutsches Konto oder per Scheck-Gutschrift.
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
§ 4 Lieferung der Waren/Versandkosten
(1) Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. In der Regel beträgt die Lieferzeit 5-7 Werktage nach Bestell- bzw. Zahlungseingang. Ist die Ware zum Zeitpunkt der Bestellung vorübergehend nicht lieferbar, so wird Charity Pride gemeinnützige GmbH den Kunden hierüber umgehend per E-Mail informieren.
(2) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich.
(3) Pro Auftrag, der an eine Adresse innerhalb Deutschlands versendet wird, berechnen wir Versandkosten in Höhe von € 6,50 für den Versand als Wertbrief national mit der Deutschen Post - auch wenn Sie mehrere Artikel auf einmal bestellen. Wird die Bestellung nicht während der Post-Lagerfrist (ca. 7 Tage) abgeholt und geht an uns zurück, wird die Porto- und Verpackungspauschale bei einer wiederholten Versendung erneut berechnet.
Sollten Sie eine Lieferung ins Ausland wünschen, so versuchen wir gerne Ihnen weiterzuhelfen.
(4) Charity Pride gemeinnützige GmbH ist zu Teillieferungen an die bei Auftragserteilung angegebene Anschrift berechtigt, soweit dies aufgrund einer Abwägung Ihrer und unserer Interessen zumutbar ist. Bei Teillieferungen trägt Charity Pride gemeinnützige GmbH selbstverständlich die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten. Die Versendung der Teillieferungen erfolgt auf unsere Gefahr. Mit dem Erhalt jeder Teillieferung geht die Gefahr für die gelieferten Artikel auf Sie über.
(5) Die Abgabe von Artikeln erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
§ 5 Gewährleistung /Garantie/Haftung
(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 7 Ziffer 4 ff. dieser AGB.
(2) Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort uns gegenüber.
Sofern die Ware mit Mängeln behaftet ist, werden wir in angemessener Zeit für Nacherfüllung, d.h. entweder für Ersatzlieferung oder für Beseitigung der Mängel sorgen. Ist die von Ihnen gewählte Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigem Kostenaufwand möglich, sind wir berechtigt, in anderer Form nachzuerfüllen. Die für die Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen werden durch uns getragen. Ist eine angemessene Frist zur Nacherfüllung ergebnislos verstrichen, so haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufvertrages, Kaufes oder Herabsetzung des Kaufpreises.
(3) Die Produktabbildungen können vom Aussehen der gelieferten Produkte hinsichtlich Farbe und Größe abweichen. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung der Produkte kommen. Mängelansprüche bestehen insofern nicht, als die Veränderungen für den Kunden zumutbar sind.
(4) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern zwei Jahre, gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(5) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
(6) Von dem unter Ziffer 5 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
§ 6 Preise
Die auf der Website von Charity Pride gemeinnützige GmbH genannten Preise sind Euro-Preise (einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer). Die Preise gelten ab Auslieferung und ohne Verpackungs- und Transportkosten. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Preisänderungen bleiben vorbehalten.
§ 7 Zahlung
(1) Die angebotenen Artikel können über Vorkasse, elektronisches Lastschriftverfahren oder über Kreditkarte bezahlt werden. Die Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht. Zur Absicherung des Kreditrisikos behalten wir uns entsprechend der jeweiligen Bonität vor, die von Ihnen erbetene Lieferung erst nach Erhalt der Bezahlung durchzuführen.
(2) Geben Sie als Zahlungswunsch Vorkasse an, versenden wir Ihre Bestellung erst nach Geldeingang auf unserem Bankkonto.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
§ 9 Anbieterkennzeichnung
Charity Pride gemeinnützige GmbH, Mozartstr. 5, 40479 Düsseldorf, Deutschland, Amtsgericht Düsseldorf - Registernummer: B 61951, vertreten durch die Geschäftsführung: Jennifer Apitz, Umsatzsteuer-Nummer: 103/5920/1279, Mailadresse: info@charitypride.com, Telefon: 0049 - (0)211-165 369-2, Fax: 0049 - (0)211-165 369-4, Bankverbindung: GLS Gemeinschaftsbank eG, Kto 4029 620 500, BLZ 430 609 67, IBAN: DE 38 4306 0967 4029 6205 00, BIC: GENODEM1GLS
§ 10 Haftungsausschluss für fremde Links
Diese Website verweist auf ihren Seiten mit Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt: Charity Pride gemeinnützige GmbH erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten hat. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten Dritter auf www.charitypride.com und machen uns diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links führen.
§ 11 Bildrechte
Alle Bildrechte liegen bei Charity Pride gemeinnützige GmbH oder ihren Partnern. Eine Verwendung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.
§ 12 Datenschutz
(1) Wir verpflichten uns selbstverständlich zu einem umfassenden Schutz Ihrer persönlichen Daten nach den Bestimmungen des Bundesdatenschutz-Gesetzes.
Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Auf dieser Website werden Daten in anonymisierter Form zu Optimierungszwecken gesammelt und gespeichert. Aus diesen Daten werden unter einem Pseudonym Nutzungsprofile erstellt. Hierzu können Cookies eingesetzt werden, die allerdings Daten ausschließlich in pseudonymer Form sammeln und speichern. Die Daten werden nicht dazu benutzt, den Besucher dieser Website persönlich zu identifizieren und werden nicht mit Daten über den Träger des Pseudonyms zusammengeführt. Der Datensammlung und -speicherung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch eine formlose Mitteilung an kundenservice@charitypride.com widersprochen werden.
(4) Weitere Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
§13 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
(1) Sie können nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 14 Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ausgeschlossen, sofern der Anbieter nicht schriftlich zustimmt. Zur Zustimmung ist der Anbieter nur verpflichtet, wenn der Kunde ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.
§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Eine Barauszahlung von Online-Geschenkgutscheinen ist - auch teilweise - nicht möglich.
(2) Auf Verträge zwischen Charity Pride gemeinnützige GmbH und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
(4) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Hier finden Sie die AGB als PDF (689 kb).
